Das Wesen des Faschismus

Faschistische Systeme gehören in Europa glücklicherweise der Vergangenheit an - und das soll auch so bleiben. Daher ist eine Analyse des modus operandi dieser Systeme unadingbar.
Da der Faschismus sich geändert hat - von Staatssystemen, die nur mit Waffengewalt zu bekämpfen waren, hin zu pseudodemokratischen Vereinigungen und neu gekleideten, aber faschistoiden politischen Ideen -, bedarf es auch eine Anpassung des Antifaschismus. Die Bekämpfung rechtsextremer Gruppierungen ist richtig und wichtig, aber sie stellt nur einen Teil unseres Aufgabenbereichs dar. Der andere Teil ist die Bekämpfung faschistischer Tendenzen, welche in das tägliche politische Geschehen Eingang finden. Eine grundlegende Analyse bildet das Werkzeug, solche Tendenze zu entlarven und zu verstehen.

14 Charakteristika des Faschismus
Dr. Lawrence Britt hat die faschistischen Regimes von Hitler in Deutschland, Mussolini in Italien, Franco in Spanien, Suharto in Indonesien, Salazar in Portugal, Papadopoulos in Griechenland und Pinochet in Chile untersucht. Das Ergebnis sind 14 Charakteristika, welche allen diesen Regimes gemein sind, auch wenn es natürlich große Unterschiede gibt.
Die Originalfassung erschien in englischer Sprache unter dem Titel "Fascism Anyone?" in der Zeitung Free Inquiry Magazine und wurde zum besseren Verständnis von Mitarbeitern der Antifa Meran übersetzt.
1. Starke und anhaltende Äußerung von Nationalismus.
Von der hervorstechenden Zurschaustellung von Flaggen und Wimpeln bis hin zu allgegenwärtigen kennzeichnenden Anstecknadeln: Die Begeisterung, patriotischen Nationalismus zu zeigen, war immer klar ersichtlich, einerseits vonseiten des Regimes selbst, zugleich aber auch von den Bürgerinnen und Bürgern, welche in dieser Ekstase gleichzogen. Mitreißende Slogans wie „unser Stolz das Militär“ und der Aufruf zu Einigkeit waren gängige Methoden, um dem Nationalismus Ausdruck zu verleihen. Üblicherweise war dies verbunden mit einem Argwohn gegenüber fremden Dingen, an dem oft eine rassistische Ausländerfeindlichkeit anschloss.

2. Geringschätzung der Menschenrechte.
Von den Regimes selbst wurden die Menschenrechte nur als gering zu schätzende Werte und als Hindernis für die Realisierung der Ziele der herrschenden Elite angesehen. Durch den geschickten Einsatz von Propaganda wurde die Bevölkerung dazu gebracht, die Menschenrechtsverletzungen zu akzeptieren, indem diese Rechte marginalisiert oder sogar dämonisiert wurden. Wenn die Missachtung Empörung hervorrief, war die Taktik Geheimhaltung, Leugnung und Falschinformation.

3. Identifizierung von Feinden/Sündenböcken als vereinigender Faktor.
Der bedeutsamste verbindende Faden zwischen diesen Regimes war die Konstruktion und Verwendung von Sündenböcken als Hilfsmittel, um die Aufmerksamkeit des Volkes von anderen Problemen abzulenken, um die Schuld an Fehlentwicklungen zu verschieben und um die Frustration in kontrollierte Richtungen zu kanalisieren. Die Methoden der Auswahl – unbarmherzige Propaganda und Falschinformation – waren für gewöhnlich effektiv. Oft hatten die Regimes zu „spontanen“ Aktionen gegen die angezielten Sündenböcke aufgehetzt – üblicherweise Kommunisten, Sozialisten, Liberale, Juden, ethnische und „rassische“ Minderheiten, traditionelle Nationalfeinde, Mitglieder anderer Religionen, Säkulare, Homosexuelle und „Terroristen“. Aktive Gegner dieser Regimes wurden zwangsläufig als Terroristen abgestempelt und mit Übereinstimmung behandelt.

4. Vorherrschen des Militärs/begeisterter Militarismus.
Die herrschenden Eliten identifizierten sich immer nahe mit dem Militär und der industriellen Infrastruktur, von welchen sie unterstützt wurden. Einen unverhältnismäßigen Anteil der nationalen Ressourcen wurde dem Militär zugeteilt, auch wenn die inländische Not akut war. Das Militär wurde als Ausdruck des Nationalismus gesehen und wurde immer, wo es möglich war, benutzt, um nationale Ziele geltend zu machen, andere Nationen einzuschüchtern und die Stärke und das Prestige der herrschenden Elite zu vergrößern.

5. Weit verbreiteter Sexismus.
Über die einfache Tatsache hinaus, dass die politische Elite und die nationale Kultur von Männern dominiert wurden, wurden Frauen von diesen Regimes notwendigerweise als Bürgerinnen zweiter Klasse gesehen. Hartnäckige Ablehnung von Abtreibung und auch Homophobie waren vorherrschend. Diese Standpunkte fanden üblicherweise Ausdruck in drakonischen Gesetzen, welche sich großer Unterstützung seitens der orthodoxen Religionsvertreter dieser Länder erfreuten. Diese gewährten dem Regime im Gegenzug dafür Toleranz bei deren Übergriffen.

6. Kontrollierte Massenmedien.
Unter einigen dieser Regimes waren die Massenmedien unter strikter und direkter Kontrolle, sie bewegten sich verlässlich auf der Linie der Partei. Andere Regimes übten subtileren Einfluss aus, um sich die Zustimmung der Medien zu sichern. Die Methoden umfassten die Kontrolle der Lizenzen und den Zugang zu Ressourcen, finanziellen Druck, Appelle an den Patriotismus und inbegriffene Drohungen. Die Führer der Massenmedien waren oft politisch an die regierende Elite angepasst. Das Ergebnis war für gewöhnlich eine erfolgreiche Vorenthaltung der Exzesse vor der Allgemeinheit.

7. Besessenheit von nationaler Sicherheit.
Ein nationaler Sicherheitsapparat war unvermeidlich unter direkter Kontrolle der herrschenden Elite. Üblicherweise war er ein Instrument zur Repression, mit dem im Geheimen und ohne Einschränkung operiert wurde. Seine Vorgehensweise wurde mit dem Vorwand gerechtfertigt, die „nationale Sicherheit“ zu schützen, seine Handlungen infrage zu stellen galt als unpatriotisch oder gar verräterisch.

8. Religion und herrschende Elite sind aneinandergekoppelt.
Faschistische und protofaschistische Regimes wurden nie von der Opposition als so gottlos bezeichnet wie die kommunistischen. Tatsächlich waren die meisten dieser Regimes der vorherrschenden Religion ihres Landes sehr angetan und präsentierten sich selbst als kämpferische Verteidiger ebendieser. Die faktische Unvereinbarkeit des Handelns der herrschenden Eliten mit den Regeln der Religion wurde für gewöhnlich unter den Teppich gekehrt. Durch Propaganda wurde die Illusion aufrecht erhalten, dass das Regime Verteidiger des Glaubens und Gegner der „Gottlosen“ sei. Zudem wurde die Wahrnehmung konstruiert, dass die Ablehnung der starken Elite gleichbedeutend sei mit einem Angriff auf die Religion.

9. Schutz der Macht der Konzerne.
Obschon das persönliche Leben der einfachen BürgerInnen einer strikten Kontrolle unterlag, wurden die Möglichkeiten großer Gesellschaften und Konzerne, in relativer Freiheit zu operieren, nicht eingeschränkt. Die führende Elite sah in der Struktur der Konzerne einen Weg nicht nur die Rüstungsproduktion zu sichern (in entwickelten Ländern), aber auch als zusätzliches Hilfsmittel sozialer Kontrolle. Die Beziehungen der politischen Führung zu Mitgliedern der ökonomischen Elite wurden oft sehr gut gepflegt, um gegenseitige Interessen abzusichern, besonders bei der Unterdrückung mittelloser BürgerInnen.

10. Unterdrückung oder Eliminierung der Macht der Arbeitenden.
Seit die organisierte ArbeiterInnenschaft als die zentrale Kraft angesehen wurde, welche die politische Vorherrschaft der führenden Eliten und ihrer verbündeten Konzerne herausfordern könnte, wurde sie zwangsläufig gebrochen oder entmachtet. Die Armen bildeten eine Unterklasse, die mit Argwohn oder vollständiger Verachtung betrachtet wurde. Unter einigen Regimes galt Armut als Untat und Laster.

11. Geringschätzung und Unterdrückung der Intellektuellen und der Kunst.
Intellektuelle und die dazu gehörende Ideen- und Ausdrucksfreiheit waren diesen Regimes zuwider. Intellektuelle und akademische Freiheit wurden als subversiv der nationalen Sicherheit und den patriotischen Idealen gegenüber betrachtet. Universitäten wurden streng kontrolliert; politisch unangenehme Fakultäten angeschwärzt oder abgeschafft. Unorthodoxe Ideen oder der Äußerung von Meinungsverschiedenheiten wurden massiv attackiert, zum Schweigen gebracht oder unterdrückt. Für diese Regimes sollten Kunst und Literatur den nationalen Interessen dienen oder sie hatten keine Existenzberechtigung.

12. Fixierung auf Verbrechen und deren Bestrafung.
Die meisten dieser Regime unterhalten ein drakonisches Justizsystem mit einer enormen Anzahl an Gefängnisinsassen. Hierbei erfährt der Polizeiapparat eine Überhöhung und Glorifizierung. Die Folgen sind eine unkontrollierte, ungezügelte Exekutive welche ihre Macht missbraucht. „Normale“ und scheinbar „politische“ Verbrechen werden schlichtweg zusammengefasst um so politische Opposition zu unterdrücken. Solche Systeme arbeiten mit Propaganda, Angst und Hass um die Ausschreitungen der Polizei rechtfertigen zu können.

13. Wild wuchernde Vetternwirtschaft und Korruption.
Die Eliten des Systems missbrauchen oft ihre Machtposition um sich selbst zu bereichern. Diese Korruption beruht auf Gegenseitigkeit. Sowohl erhält die politische Elite finanzielle Geschenke seitens der Wirtschaft, als auch diese als Ausgleich eine Bevorzugung seitens der Machthaber erfährt. Zusätzlich mehren die Machteliten eines faschistischen Staates ihr persönliches Vermögen auch noch durch andere Einnahmenquellen, z.B. durch den Raub nationaler Ressourcen unterschiedlichster Art. Durch die absolute Kontrolle des Sicherheitsapparates und die gezielte Manipulation der Medien wird diese Vorgehensweise für die breite Öffentlichkeit undurchsichtig und verschleiert.

14. Manipulierte Wahlen.
Wahlen bzw. öffentliche Umfragen werden in der Regel schlichtweg gefälscht. Werden „freie“ Wahlen mit mehreren Kandidaten abgehalten, so werden diese von den Machteliten unterwandert, um das von ihnen gewünschte Ergebnis zu erzielen. Übliche Methoden derartiger Systeme um Wahlen zu lenken sind die Einschüchterung und Entrechtung der Opposition und Annullierung von abgegebenen Stimmen.