Strache-Besuch: alte Gräben und neue Freunde

Heute tourt der recht rechte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache durch Südtirol, besucht unter anderem den Landeshauptmann und Minniti (PdL), um den Abend im gemütlichen Beisammensein mit seinen Südtiroler VerehrerInnen bei guter Musik und Volksfeststimmung ausklingen zu lassen.
Bemerkenswert: Während sich BürgerUnion und Süd-Tiroler Freiheit laut Medienberichten offenbar ebenfalls mit Strache treffen und die FJ fleißig für eine Verbrüderung mit der Schwesterpartei wirbt, stehen die Freiheitlichen in der Ecke und Schmollen. Ihre Distanz ist jedoch weniger inhaltlicher Natur, sondern taktisches Kalkül: Die guten Beziehungen des FPÖ-Politikers zu Rechtsextremen in ganz Europa, insbesondere den italienischen Neofaschisten, kommen bei vielen strammen Blauwählern gar nicht gut an (die Antifa Meran berichtete). Dass es inhaltlich keine großen Differenzen gibt, belegt unter anderem die "exzellente" Zusammenarbeit der Südtiroler Freiheitlichen mit der FPÖ aus Nord- und Osttirol. Die TT schreibt über die Hintergründe des heutigen Treffens:

Am kommenden Freitag sollte es jetzt zu einem Treffen von FP-Chef HC Strache mit Vertretern aller deutschsprachigen Oppositionsparteien in Neumarkt kommen. Strache wollte mit der Union für Südtirol, der Süd-Tiroler-Freiheit und den Südtiroler Blauen über politische Fragen im Allgemeinen und die Minderheitenpolitik im Speziellen reden. Am Rande des Treffens war auch eine Aussprache (Versöhnung) mit der Südtiroler FP geplant. Doch dazu kommt es nicht, denn die Südtiroler FPÖ boykottiert das Treffen mit Strache. Offenbar sind die Gräben derzeit unüberwindbar.

Auf Anfrage der TT bestätigte Tirols FP-Chef LA Gerald Hauser, „dass unsere Schwesternpartei in Südtirol nicht an der Veranstaltung teilnimmt“. Hauser bedauere diese Entwicklung, „weil die Nord-, Ost- und Südtiroler Freiheitlichen ja exzellent zusammenarbeiten“. Hier gebe es keine Differenzen, einzig zwischen der Bundespartei und Südtirols FP gebe es Probleme. Hauser glaubt, dass es für eine Normalisierung noch Zeit benötige, hofft jedoch auf eine Zusammenarbeit. „Denn in der Südtirol-Politik verfolgen wird dieselben Ziele.“

So ergibt sich nun folgendes Bild: Die BürgerUnion und Süd-Tiroler Freiheit (die schon in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit Strache und Graf gezeigt haben) treffen sich offensichtlich mit Strache; die FJ/Demanega wirbt für die Kundgebung am Abend zwecks "Kennen lernen" und "Kontakte pflegen" (wobei das freilich kein Blind Date ist: der Landesjugendsprecher macht keinen Hehl aus seiner Bewunderung für Haider); und die Freiheitlichen, unbeirrt auf ihrem rechsrechten Kurs, schweigen sich aus persönlichen und taktischen Gründen aus. Eine Konstellation im rechten Lager, die noch interessant werden könnte.

Von Nazis und sozialen Netzwerken

Auch in Südtirol hat Facebook in der rechten Szene einen hohen Stellenwert bekommen. Die rechtsextreme Organisation "Casapound" koordiniert und wirbt auf Facebook. Aber auch deutschsprachige Rechte bekleckern den Bildschirm mit ihren rechten Phrasen: Statusmeldungen wie "dei zeugen jehovas kearn a in ofen inni", "Anders Breivik war ein Held", und Postings auf alternative Konzertveranstaltungen wie "do kannt men a massaker verunstolten", sind keine Seltenheit. Man hetzt gegen Minderheiten und politische Gegner. Man gibt sich selbstbwusst, lässt sich mit Nazishirts und Hitlergruß fotografieren. Unter "Personen die mich inspirieren" steht auch schon mal "Adolf Hitler" oder "Benito Mussolini". Nach der Verhaftungswelle im Jahre 2008 und den bis jetzt mäßigen Konsequenzen erlebt die Rechte mit der Plattform Facebook einen neuen Aufschwung.

Braune Front auf Facebook
ein Artikel von Spiegel-Online

Rechte Parteien und Bewegungen sind europaweit auf dem Vormarsch, ihre Gefolgsleute sammeln sich vor allem im Netz. Eine britische Studie hat die Online-Anhänger von Wilders, Le Pen und Co. befragt - die gaben überraschend offene Antworten.
Wer sind die Facebook-Unterstützer von Europas Rechtspopulisten? Warum klicken sie zu Zehntausenden auf den Fan-Button des niederländischen Hetzers Geert Wilders oder der rechten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ)? Was unterscheidet sie, was haben sie gemeinsam?
Eine Gruppe Wissenschaftler hat versucht, Antworten auf diese Fragen zu finden: Im Auftrag des britischen Think Tanks Demos untersuchten sie Anhänger von 14 rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen aus insgesamt elf europäischen Ländern.
-Die braunen Facebook-Nutzer eint eine stark ablehnende, teilweise sogar hasserfüllte Haltung zu Einwanderern und Multikulturalismus - immer wieder wurde der angebliche Verlust von nationalen Werten und das "Zerstören der Landeskultur" angeführt. "Ausländer erobern unser Land", schreibt etwa ein Anhänger der Dänischen Peoples Party. "Sie haben so viele Kinder, und sie erziehen sie furchtbar."
-Das Feindbild Islam ist laut Studie umso stärker ausgeprägt, je jünger ein Studienteilnehmer ist. Während rechte Parteien früher auf Antisemitismus gesetzt hätten, sei heute "Islamhass der verbindende Faktor", kommentierte Thomas Klau vom European Council on Foreign Relations im "Guardian" - Tendenz steigend.

100.000 FPÖ-Fans
Auch ist die Studie wegen ihrer Methodik lediglich als Ergänzung zu anderen Untersuchungen zu verstehen - es machten vermutlich vor allem jene mit, die ihre Ansichten auch sonst nicht verstecken. Die Beweggründe der "verborgenen Rechten" bleiben damit unentdeckt. Aber die Erhebung beleuchtet einen Teilaspekt im Aufschwung von rechten Bewegungen in ganz Europa, gibt Einblicke in die Motive der braunen Gefolgschaft im Netz.
Selbst wenn ein Fan-Knopf auf Facebook schnell gedrückt ist: Forscher Bartlett warnte bei der Vorstellung seiner Studie davor, rechtsgesinnte Mitglieder in sozialen Netzwerken als "harmlosere Rechte" abzutun. Es wachse eine neue Generation netzaffiner Nationalisten heran. "Sie sind jung, wütend und desillusioniert - und es werden immer mehr."
Vollständiger Artikel auf Spiegel-Online: Braune Front auf Facebook

Aktion am Siegesplatz: Foto & Video

Blitzaktion am Siegesplatz: "Ora e sempre resistenza"

Eine Gruppe autonomer AntifaschistInnen hat in einer nächtlichen Blitzaktion am Bozner Siegesplatz ein Transparent mit der Aufschrift "Faschismus bekämpfen - ora e sempre resistenza" angebracht. Damit wollen sie laut eigener Stellungnahme anlässlich des Nationalfeiertags gegen die traditionellen neofaschistischen Aufmärsche und den zunehmenden Nationalismus protestieren.
Jedes Jahr das selbe hässliche Schauspiel: Neofaschisten die am Siegesdenkmal und anderen faschistischen Relikten Kränze niederlegen. Offiziell um (freilich unterschiedslos) "aller Gefallener der Kriege" zu Gedenken, wobei jeder weiß, welche Bedeutung diese Orte im politischen Raum Südtirols haben. Gleichzeitig die nationalistischen Feierlichkeiten zur "Einheit Italiens". Aber heuer gab es einen Farbtupfer im alljährlichen Einheitsbrei - eine aussagekräftige Aktion engagierter Menschen:

"Faschismus bekämpfen - ora e sempre resistenza! Mit diesem Spruchband an einem der politisch und kulturell umstrittensten Orte Südtirols wollen wir den Menschen in Erinnerung rufen, wohin Nationalismus und Rassismus führen: in ein totalitäres System, das nur Vernichtung und Krieg kennt. Während der ethnische Konflikt in Südtirol schon in die x-te Runde geht, das Hick-Hack von deutschen und italienischen NationalistInnen immer wieder neue Worte für die selben abgedroschenen Phrasen des "wir gegen sie" findet, werfen wir die Frage nach den Werten auf, die als Grundlage für eine Zukunft in Freiheit und Wohlstand aller gelten können. Gedenken wir jener, die für die Befreiung vom Joch des Faschismus gestorben sind - denken wir über die Werte nach, für die sie ihr Leben gelassen haben! Was sind wir bereit zu geben, um den überall aufkeimenden autoritären Tendenzen entgegenzutreten?"

Der nächtliche Spuk war freilich nicht von langer Dauer - in den Morgenstunden hatten Carabinieri Recht und Ordnung wieder hergestellt und das Banner entfernt. Den Denkprozess anregen wird die Aktion hoffentlich länger.

FOTOS + VIDEO

Strache-Einladung: FJ auf strammen Rechtskurs

Am 11. November weilt der FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, bekannt für seine rassistische und islamophobe Haltung in der Migrationspolitik sowie seine Nazi-Vergangenheit, in Südtirol - eingeladen von der Freiheitlichen Jugend. Der Schmusekurs der Freiheitlichen ist nun also endgültig vorbei, ebenso wie die Distanz zur FPÖ.
Gaben sie sich nach ihrem Erfolg bei den Landtagswahlen 2008 gemäßigt und kündigten großspurig die Zusammenarbeit mit der FPÖ auf, so ist derzeit ein Kurswechsel festzustellen. Unter der Leitung von Leitner/Mair/Demanega vollzieht die Partei eine Rückkehr zu vergangener Radikalität und Nähe zur österreichischen Schwesterpartei (nicht lang ist's her, als Mair noch in bester Haider'schen Manier mit antisemitischen Ausfällen auf sich Aufmerksam machte).

Die Freiheitlichen auf Rechtskurs
Nicht nur bei der jüngsten Integrationsdebatte war dies ersichtlich, erst im Juli dieses Jahres fand ein Treffen der Freiheitlichen mit der Tiroler FPÖ zwecks "Ausbau der Zusammenarbeit" statt - und nun also kommt einer der übelsten Hetzer, den die österreichische Politik zu bieten hat, zu einer gemeinsamen Kundgebung nach Südtirol.
Eingefädelt wurde die ganze Sache offenbar von Demanega persönlich, der auch die Einladung verfasst hat. Und auch wenn er versucht, distanziert zu klingen ("Was jeder Einzelne von der FPÖ hält, sei natürlich ihm selbst überlassen."), so ist nennt den Zweck der Veranstaltung ganz ungeniert: Es geht um eine verstärkte Annäherung an die "Schwesterpartei": "Die Veranstaltung sollte für alle Freiheitlichen die Gelegenheit bieten, unsere Schwesterpartei in Österreich besser kennen zu lernen und um die gegenseitigen Kontakte anzuregen und zu pflegen."
Die Freiheitlichen haben sich also - offenbar inspiriert vom rassistischen ("ausländerfeindlichen") Klima, das derzeit in Europa aufzieht - gegen einen Weg zur politischen Mitte entschieden. Ihr Kurs ist klar rechts. Wenn sie sich nun von Strache inspirieren lassen, so lässt dies nichts Gutes erahnen: HC Strache ist kein unbeschriebenes Blatt, im Gegenteil.

HC Straches "Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut"
Der jetzige freiheitliche Obmann begann seine Karriere am rechten Rand der FPÖ und im Dunstkreis der rechtsextremen Szene: im Kreis Norbert Burgers, dem Chef der österreichischen NPD, die wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz aufgelöst wurde. Strache schaffte sogar das quasi Unmögliche, nämlich wegen Rechtslastigkeit vorerst nicht in die freiheitliche Jugendorganisation aufgenommen zu werden. Noch 2002 nahm Strache an derselben Sonnwendfeier teil, bei der auch der Holocaust-Leugner Gottfried Küssel zu Gast war. Vor einigen Jahren tauchten Fotos aus seiner Jugend auf, die Strache bei einem paramilitärischen Training gemeinsam mit Andreas Thierry zeigten: Thierry war bis Anfang der 90er Jahre ein Führungskader der "Nationalistischen Front" (NF), einer der größten Organisationen des neonazistischen Untergrunds in Deutschland, und führt heute Schulungen für die deutsche NPD durch. Ein Foto zeigt den jungen Strache, der den Kühnengruß macht - einer Abwandlung des verbotenen Hitlergrußes. Wo Strache ideologisch stand, zeigt sein Eingeständnis, er könne nicht einmal ausschließen, dass es Fotos gebe, die ihn mit Hitlergruß zeigen.
Heute darf Strache laut Urteil des Oberlandesgerichts Wien eine "Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut" vorgeworfen werden. Seine Auftritte strotzen von Rassismus übelster Sorte: Mit Slogans wie "Daham statt Islam", "Deutsch statt nix verstehn" oder "Herr im eigenen Haus bleiben" hetzt er gegen MigrantInnen,fordert das Ende der Sozialleistungen für Nicht-ÖsterreicherInnen und eine Aufnahmesperre für Menschen von außerhalb Europas. Im Mai 2006 beispielsweise wetterte Strache: "Es geht um unsere Heimat. Da muss man auch bereit sein, den Kampfanzug anzuziehen."

Strache in Südtirol? Nein danke!
Die Freiheitlichen zementieren mit der Einladung einer solchen "Persönlichkeit" ihren Kurs nach Rechtsaußen - was soviel heißt wie mehr Rassismus gegen MigrantInnen, mehr Ethno-Nationalismus ("Südtiroler zuerst"), mehr Menschenverachtung. Auf Facebook hat sich schon eine Gruppe gegründet, die sich gegen den Strache-Besuch ausspricht. Die Antifa Meran fordert:
Kein Fußbreit dem Rassismus in jedem Gewand! Stoppt die rechtsextremen Hetzer auf der Straße und in den Parlamenten! Für Bewegungsfreiheit, Bleiberecht und Pluralismus! 


+++ UPDATE +++
Wie der Alto Adige berichtet, befindet sich Strache am 11. November auf "Südtirol-Tournee" und wird unter anderem mit Landeshauptmann Luis Durnwalder und dem Landtagspräsidenten Minniti (PdL) zusammentreffen (was es da wohl zu bereden gibt?!):

Il leader del partito austriaco xenofobo e di estrema destra Fpoe, Heinz Christian Strache, l'11 novembre sarà a Bolzano per una serie di incontri ufficiali. Sono tra l'altro previsti incontri con il governatore altoatesino Luis Durnwalder e il presidente del consiglio provinciale Mauro Minniti (Pdl). La notizia dell'arrivo di Strache è stata accolta tiepidamente dal partito gemello altoatesino dei «Freiheitlichen». Il rapporto tra il partito austriaco e quello altoatesino è difficile dai tempi della rottura tra l'ex leader Joerg Haider, deceduto, e il suo delfino Strache.

So "kühl" wurde die Nachricht von Straches Besuch offenbar nicht aufgenommen - die FJ organisiert extra ein nettes Stelldichein mit Musik, Speis und Trank.

Breiviks politischer Hintergrund

Interview mit Linnea Faksen, einer norwegischen Antifa-Aktivistin, über Anders Breivik - den Attentäter von Utoya - und die rechte Szene in Norwegen (erschienen in der neuesten AIB-Ausgabe). Darin wird nahe gelegt, dass zwischen dem Anschlag und den gegenwärtigen rassistischen Diskursen im Land ein unübersehbarer Zusammenhang besteht - eine Beobachtung, die zum Nachdenken anregen sollte.

Seine politischen Ansichten waren natürlich wichtig für die Angriffe. Seit zehn Jahren (nach dem 11. September 2001) wird die politische Debatte in Norwegen von Angst und letztlich dem Schüren von Hass gegenüber Muslimen und der muslimischen Welt bestimmt. Die Debatten verlaufen dabei zunehmend eurozentristisch und selbst einige Linke argumentieren mit der Überlegenheit der westlich Zivilisation gegenüber der muslimischen »Barbarei«. Der Fokus liegt dabei vor allem auf Angst und Misstrauen und meiner Meinung nach ist es offensichtlich, dass Breivik von diesen Debatten beeinflusst wurde. Wenn Politiker, Journalisten und Kommentatoren aus dem gesamten politischen Spektrum geneigt sind, die Furcht vor einer muslimischen Bedrohung oder gar Invasion zu übernehmen, glaubt auch irgendwann jemand, dass wir uns wirklich in einem Kriegszustand befinden und bringt Waffen in die politische Auseinandersetzung.
Breiviks politischer Hintergrund - AIB

Agnes Heller a Bolzano/in Bozen

Jüdin und Auschwitz-Überlebende, Assistentin von Lukács, Mitbegründerin der Budapester Schule, gefangen im Exil. Prangert die rechte Regierung ihres Landes an.

AGNES HELLER in BOZEN
DIE BEDEUTENDSTE LEBENDE PHILOSOPHIN

Mittwoch, 2. November, 18 Uhr
Freie Universität Bozen
DIE SCHÖNHEIT VON GUTEN MENSCHEN

DIE KRITIK: "In Ungarn gibt es gerade einen Kulturkampf gegen Intellektuelle und wir schauen nur zu. Unsere kulturelle Elite wird ausgelöscht. Die rechte Regierung meines Landes hat ihre Mehrheit im Parlament ausgenutzt und ein Mediengesetz verabschiedet, das dem europäischem Geist der Demokratie komplett widerspricht.“

Protestaktion - Durnwalder Bibliothek

Dieses Plakat wurde uns von Studenten der "Freien Universität Bozen" zugespielt. Mit einer sarkastischen Plakataktion haben sie letzte Woche die fragliche Bennenung der Uni-Bibliothek nach LH Durnwalder, thematisiert. 

Musikprojekt / Progetto musicale

Musikprojekt: Songs gesucht!

-- love music, hate fascism --

Junge Menschen sind heute vielfach uninteressiert, wenn es um politische Themen geht; für sie ist Politik oft "abstrakt" oder zu weit weg. rechte Gruppen und Parteien haben so oft leichtes spiel, und auch andere wissen diesen umstand auszunutzen, nach dem Motto: wer nichts weiß, muss alles glauben!

Angesichts zunehmender reaktionärer Tendenzen wie Rassismus und Nationalismus, globaler Probleme wie die Krise des Kapitalismus und der Ökologie, welche weitsichtige und klare antworten erfordern, wiegt dieses Desinteresse natürlich umso schwerer. als Gruppe engagierter junger Menschen, die die Gesellschaft zum besseren verändern möchte -

Nichts anderes ist die "Antifa Meran" - möchten wir mit einem kleinen Projekt dem entgegen wirken. die Musik ist ein gutes Medium, mit dem politische Botschaften transportiert und so zum Nachdenken angeregt werden kann.

Aus diesem Grund suchen wir Bands, welche einen Song zu politischen Themen wie Rassismus, Faschismus, Zusammenleben, Gerechtigkeit, o.ä. verfasst und aufgenommen haben und diesen für das Projekt zur Verfügung stellen würden. Ziel ist es, eine Compilation zusammen zu stellen, die frei im Internet angehört und heruntergeladen werden kann.

Für die sich beteiligenden Bands entstehen keinerlei Kosten; Werbung, grafische Gestaltung und technische Zusammenstellung wird von uns übernommen. Detaillierter Informationen über Planung und Ablauf gibt es auf Anfrage.

wir würden uns für die Verbreitung des Aufrufs und zahlreicher Beiträge freuen!

greets, Antifa Meran

Progetto musicale: raccolta canzoni!

Love Music, Hate Fascism

Spesso e volentieri i ragazzi di oggi non sono molto interessati alla politica, in quanto la vedono come un qualcosa di astratto e distante. I movimenti di destra e i partiti, sfruttando questa situazione a loro vantaggio, riescono ad avere gioco facile, visto che chi non sa deve per forza credere a tutto ciò che gli viene detto.

In un momento in cui crescono razzismo e nazionalismo e in cui si sta verificando una crisi del sistema capitalista. In un momento storico delicato, in cui da una parte si riscontra una crescita dei sentimenti nazionalisti e razzisti, mentre dall'altra parte il sistema capitalista sta vivendo un forte periodo di crisi, così come l'ecosistema terrestre che viene distrutto in nome del profitto, servirebbero risposte chiare e lungimiranti. Invece, il disinteresse di molti pesa drammaticamente.

Come gruppo di giovani interessati alla politica e al cambiamento in meglio della società - ovvero come Antifa Merano - vogliamo portare avanti un piccolo progetto per cercare di cambiare questa tendenza. Pensiamo che la musica sia lo strumento perfetto per veicolare messaggi politici e stimolare le persone a pensare.

Per questo motivo stiamo cercando band che abbiano registrato pezzi su argomenti politici come la lotta al razzismo e al fascismo, la convivenza pacifica e la giustizia sociale. Lo scopo è quello di realizzare una compilation liberamente ascoltabile e scaricabile da internet.

Per i gruppi non ci sarà alcun costo: alle grafiche, alla sponsorizzazione e a tutto il resto penseremo noi. Per eventuali informazioni o per sapere i dettagli del progetto contattateci!

Diffondete questo appello!

greets, Antifa Meran

INDIGNADOS Südtirol Kundgebung

Aufruf zur Kundgebung der "Indignados" am 15.10.2011 in Bozen.

Appello alla mobilitazione degli "Indignados" del 15.10.2011  a Bolzano 

Text Flyer / Testo del volantino:

Unser Anlass ist der Aufruf zur globalen Mobilmachung durch die spanischen Indignados: Wir sind ein Netzwerk von Privatpersonen, mit unterschiedlichen Ansichten, aber wir sind alle besorgt über die aktuelle gesellschaftliche
Situation. Wie gelähmt haben wir dem verantwortungslosen Treiben vieler korrupter Politiker zugesehen, die vom rücksichtslosen Raubtierkapitalismus
angetrieben werden. Wir nehmen das nicht mehr länger hin!

STEH AUF!
EMPÖRE DICH!
ENGAGIERE DICH!

• WIR FORDERN ECHTE DEMOKRATIE JETZT!
• EURE KRISE ZAHLEN WIR NICHT!

Ci ispiriamo all’appello alla mobilitazione globale degli indignados spagnoli: Siamo una rete di persone comuni con visioni diverse, ma tutti siamo allo stesso modo preoccupati per il panorama politico, economico sociale ed ecologico. Finora abbiamo assistito attoniti alla corruzione della vita sociale, al capitalismo fi nanziario e alla decadenza democratica. Non siamo piú disposti a sopportare questa situazione:

RIALZATI!
INDIGNATI!
IMPEGNATI!

DEMOCRAZIA VERA ORA!
• NOI LA VOSTRA CRISI
NON LA PAGHIAMO!

Flyer PDF

Vortrag über Rechtspopulismus

Vortrag über Rechtspopulismus / Discorso su populismo della destra

Mittwoch/Mercoledi 19.10.2011 

Ost-West-Club Meran

 18.00 - 21.00

Ein Vortrag ausgearbeitet vom "Siempre Antifa Bündnis" und zur Verfügung gestellt um auch in Südtirol dieses wichtige Thema anzusprechen und darüber zu diskutieren welche Strategien angewendet werden.

In discorso fatto dell' "Siempre Antifa collettivo" e messo a disposizione anche qui in Sudtirolo per noi. É un tema molto importante e dobbiamo discutere su di questa cosa e vedere le strategie dei populisti.

Schluss mit Rassismus in blauem Gewand!

Wer gedacht hat, die Freiheitlichen würden durch ihren Erfolg bei den Landtagswahlen 2008 einen gemäßigteren Kurs einschlagen, wird eines besseren belehrt: Bei den jüngsten Debatten um das "Integrationsgesetz" zeigen sie sich von ihrer hässlichsten Seite. Wir fordern daher: Schluss mit dieser rassistischen Hetze, für ein Bleiberecht überall!
Es ist wohl die stille Macht der Gewöhnung, dass in Südtirol bestimmte politische Äußerungen als normal gelten, die anderenorts für Empörung sorgen würden. Es hat wohl auch mit den historischen Entwicklungen zu tun, dass viele das rechte Auge gern mal zudrücken. Mit der radikalen Haltung, die die Freiheitlichen in der jüngsten Debatte einnehmen, führen sie ihren harten Kurs fort und sind damit in Europa nicht allein. Doch während sie damit bei vielen - auch der SVP - auf zögerlichen Widerspruch stoßen, nennt niemand das Problem beim Namen: Die Freiheitlichen sind Sprachrohr und Verstärker eines weit verbreiteten Rassismus in Südtirol, der sich quer durch die Gesellschaft zieht. Mit ihrer nationalistischen Politik greifen sie Stereotype auf und verbreiten sie.
In ihrer Stellungnahme wird ihre unverblühmte Menschenverachtung offensichtlich: Immigration nur bei ökonomischer Verwertbarkeit, finanzielle Benachteiligung aufgrund ethnischer Kriterien, Propagierung der brutalen Abschiebepraxis, Einschränkung der Religionsfreiheit, kulturelle Umerziehung und Gehirnwäsche ("Kurse in Geschichte, Kultur und Tradition"). Hier einige Auszüge:

• Die Ausgaben für den öffentlichen Gesundheitsdienst und für soziale Leistungen sind genauestens zu kontrollieren, damit Verschwendung und Missbrauch vermieden werden.
• Illegale und straffällige Ausländer sind umgehend auszuweisen.
• Ausländern, die aufgrund objektiver Kriterien keine Chance haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, ist die Aufenthaltserlaubnis zu verwehren.
• Asyl- und Drogenmissbrauch sind wirksam zu bekämpfen.
• Der Bau von Moscheen ist in Südtirol nicht erlaubt, weil diese nicht selten [!] Zentren des politischen Unterrichts und politischer Lehren sind, auf denen der fundamentale Islamismus gründet.
• Es ist darauf zu achten, dass keine kranken und arbeitsunfähigen Personen ins Land nachgeholt werden.
• Verpflichtende Elternkurse in Sachen Landesgeschichte, Sprache, Kultur und Tradition.
• Zur Wahrung des Volksgruppenschutzes [!] und der geltenden Autonomiebestimmungen sind verpflichtende Sprachtests für Ausländer auch in deutscher Sprache (und in den ladinischen Gemeinden in ladinischer Sprache) vorzusehen

 Die etablierten politischen Akteure finden keine klaren Worte im Angesicht dieser haarsträubenden Aussagen - wir schon: Schluss mit dieser rassistischen Hetze! Weg mit denen, die offen und unverhohlen eine Zwei-Klassen-Gesellschaft propagieren und zur Unterdrückung, Abwertung und Benachteiligung einer sozialen Minderheit aufrufen! Kampf dem Rassismus in jeder Form, besonders wenn er im Anzug auftritt! Gerade in Südtirol mit seiner Geschichte sollte eine erhöhte Sensibilität und Abscheu gegen solche Praxen zu finden sein.

Die inhaltliche Vorgehensweise ist immer die selbe, und unterscheidet sich nicht von anderen rechtspopulistischen Parteien wie der Lega Nord oder FPÖ:

1. Es wird eine Gruppe als einheitlich und homogen dargestellt, sowie in klarer Abgrenzung zu der Mehrheits-Gruppe; das Schema ist immer wir/das Eigene gegen sie/das Andere.
2. Die so gekennzeichnete Gruppe ("Ausländer") wird kriminalisiert und negativ dargestellt, indem sie in Verbindung mit Kriminalität, Drogen, religiösen Fundamentalismus etc. gebracht wird.
3. Ökonomische und soziale Faktoren werden biologisiert und stattdessen durch ein unveränderliches  "Wesen" erklärt (die "Ausländer" sind faul, kriminell etc.)
4. Die andere Gruppe wird als das Übel schlechthin dargestellt; ökonomische Verteilungsfragen werden zu einer Frage der Nationalität.

Besonders der letzte Punkt gewinnt durch die gegenwärtige Wirtschaftskrise an Brisanz; die steigende Akzeptanz von Rassismus ist auch eine Folge knapper werdende Ressourcen und Armutserfahrungen. In ganz Europa steigt die Zahl an rassistischen Übergriffen, Gewalttaten und sogar Pogromen, wie jüngst in Tschechien - dies vor allem in Gegenden, die durch die Wirtschaftskrise verarmt sind.

Die Aussicht ist düster; denn auch wenn Südtirol noch immer eine sehr reiche Region ist, nimmt die Armut hierzulande stetig zu (15% der Bevölkerung unter der Armutsgrenze!). Die Folgen der Wirtschaftskrise sind auch in Südtirol spürbar: Als stark exportorientiertes Land (Tourismus und Landwirtschaft) ist es von der ökonomischen Entwicklung vor allem in Italien und Deutschland abhängig. Nur jemand mit dem Horizont eines Goldfisches kann glauben, ein "Los von Rom" würde Südtirol von den ökonmischen Verwerfungen bewahren - die Ausrichtung der Südtiroler Wirtschaft auf den europäischen Markt bedeutet eben auch eine Abhängigkeit von diesem. Schon jetzt spürt Gastronomie und Hotellerie in Südtirol den Rückgang italienischer Gäste schmerzhaft.

Die Wirtschaftskrise meldet sich zurück. Die Freiheitlichen sind die einzigen, die die soziale Frage (nach der Verteilung finanzieller Ressourcen) behandelt - jedoch auf eine verquerte und nationalistische Art und Weise. Sie präsentieren sich als Vertreter der einfachen Leute, vertreten dabei jedoch genau jene neoliberale Position des "freien Marktes", welche die Ungleichheit massiv verstärkt hat und sich gegen die Interessen von Lohnabhängigen, Angestellten und Arbeitslosen richtet. Gleichzeitig wettern sie gegen den Polizeistaat und die Zunahmen von Kontrolle und Repression, sind es aber gerade selbst, die bei ihrer rassistischen Hetze für mehr Kontrolle, polizeiliche Überwachung und einen starken Polizeiapparat einstehen: Mit ihrem Geschwafel von angeblich massivem Drogenkonsum, Sozialmissbrauch etc. wird Überwachung und autoriäre Praxen durch die Hintertür eingefordert.

Angesichts all dessen fordern wir, dass mit dieser rassistischen Hetze vonseiten der Freiheitlichen endlich Schluss sein muss! Wir bekräftigen wir unser Einstehen für Bewegungsfreiheit und Bleiberecht als fundamentales Menschenrecht und erklären, dass wir die Werte von Antifaschismus und Freiheit hochhalten und - angesichts stärker werdenden autoritären Tendenzen in ganz Europa - mit allen Mitteln verteidigen werden.

Grauzone: Kult der Beliebigkeit

Das Antifaschistische Infoblatt berichtet in ihrer neuesten Ausgabe über das Thema "Grauzone". Dies sind Milieus in Musik- und Kulturszenen, die sich als "unpolitisch" verstehen und daher auch keine Berührungsängste mit der extremen Rechten aufweisen. Auch in Südtirol ist dieses Thema aktuell, nicht zuletzt durch die Bands "Frei.Wild" und "Green Arrows". Zwei Artikel als Leseempfehlung.

Kult der Beliebigkeit

Die Etablierung der Grauzone bedeutet Raumverlust für emanzipatorische Werte. Auf Oi-Festivals wird gegen „Asylanten“ und Schwule gehetzt, Hardcore-Konzerte sind häufig geprägt von Mc-Fit-gestählten Männergangs, die sich lauthals zuschreien, welcher Hooligantruppe sie angehören. Das Thema polarisiert. Antifaschistische Online-Portale wie OireSzene sammeln in Fleißarbeit Informationen, stehen jedoch in der Kritik, zu viele Bands und Konzerte im Sack „Grauzone“ zu subsummieren. Die von der Kritik Betroffenen fühlen sich zu Unrecht angegriffen und forschen ebenso fleißig nach „Fehlern“ in den Veröffentlichungen, um „die Antifa“ zu diskreditieren

Unter „Rechte Lebenswelten“ verstehen wir eine vorpolitische Ebene, in der das eigene Handeln nicht als „politisches“ Handeln, oft sogar als apolitisch, verstanden wird und dennoch von Mustern und Werten bestimmt ist, die politisch rechts verortet werden müssen. „Grauzonen“ [2] sind Milieus in (Musik-)Kulturen, die sich apolitisch, oft auch „gegen rechts“ gerichtet geben, jedoch mit (extremen) Rechten strukturell, sozial und inhaltlich verwoben sind. Die Grauzone im Punk und Oi ist ein heterogenes Gebilde von Fan- und Freundeskreisen, das Brüche und Abgrenzungen aufweist – und dennoch in engem Bezug zueinander steht, über eigene Netzwerke verfügt und Gemeinsamkeiten hat: Die Inszenierung der Männerwelt sowie konservative bis reaktionäre Wertvorstellungen, die über Texte, Statements, Symbolik und Ästhetik transportiert werden. Zur Zuordnung zu einer Grauzone reicht es nach unserem Verständnis nicht aus, einmal oder zweimal zusammen mit entsprechenden Bands auf Festivals gespielt zu haben oder im Facebook-Freundeskreis einzelne „falsche“ FreundInnen zu haben. Diese „Kontaktschuld“ kann nur ein Glied der Argumentationskette sein. Die Fokussierung auf (vermeintliche) Freundschaften lässt die Meinungen darüber, was man „darf“ und „nicht darf“, oft ergebnislos aufeinander prallen und verstellt zu oft den Blick darauf, welche Inhalte vertreten werden – zum Beispiel von der Band Stomper 98, mit der sich der nachfolgende Artikel ausführlich beschäftigt. (weiterlesen)

Warum »unpolitisch sein« meist viel mit Politik zu tun hat

Wie einen Schutzschild tragen Akteur_innen der »Grauzone« die Behauptung vor sich her, sie seien »unpolitisch«. Damit sollen Texte, Ästhetik und Kontakte gegen Kritik immunisiert werden. Häufig glauben Bands, Labels und Fans tatsächlich mit Politik nichts zu tun zu haben. »Unpolitisch sein« ist Synonym für ein einfaches, normales Leben. Darin offenbart sich oft ein reaktionäres Verständnis von Politik. Die Motivation, sich »unpolitisch« zu nennen, ist unterschiedlich. Für manche offensichtlich rechte Band ist es ein rhetorischer Kniff, um sich problemloser in den Subkulturen bewegen zu können. Für die breite Masse der Grauzone-Bands ist es Ausdruck von Selbstbestimmung – man möchte sich nicht diktieren lassen, was man zu singen, zu hören und zu tragen hat. Stereotyp verweisen sie darauf, unabhängig zu sein und eine »eigene Meinung« zu haben – was auch heißt, dass alle die, die politisch intervenieren, als fremdbestimmt und nicht authentisch disqualifiziert werden. (weiterlesen)

Ermittlungen gegen rechte Laurin-Stiftung

Nach einem Bericht in der "ff" vom letzten Jahr über die Laurin-Stiftung, die mit Geldern von über 51 Millionen Euro rechte Vereine und Organisationen in Südtirol unterstützt und von bekannten rechtsextremen Personen geleitet wird, sind die Ermittlungen in vollem Gange. Erste Ergebnisse sickern bereits durch, weitere werden in diesen Tagen erwartet.
So sollen zehn Millionen Euro sollen in den letzten Jahren nach Südtirol geflossen sein. Nachdem Behörden in Lichtenstein (Sitz der Stiftung) und Österreich die Zusammenarbeit mit den italienischen Behörden verweigert hatten, haben jene in Deutschland ihre Mitarbeit bekräftigt. Dies ermöglichte eine Hausdurchsuchung bei der in der österreichischen Naziszene bekannten Peter Kienesberger. Empfänger der äußerst üppigen Geldspenden waren nicht nur Schützenvereine und dergleichen, sondern auch politische Parteien und Exponenten davon: Auch Pius Leitner und Peter Paul Reiner sollen Gelder erhalten haben.

Die Hintergründe: "ff"-Artikel über die Laurin-Stiftung
Diskrete Stifter - Teil 1
Belastete Jahre - Teil 2
Schmutziges Spiel

Rechtsrockkonzert in der Landeshauptstadt

Erneut Rechtsrockkonzert in der Landeshauptstadt. In regelmäßigen Abständen treten Rechtsrock-Bands und Gruppen mit engen Kontakten zur Naziszene in Bozen auf. Lokalitäten finden sie immer wieder. Diesmal ist es wieder der "Hobbit Pub" in Bozen.

Am Freitag 23. September wird die National Socialist Hardcore Band "Blind Justice", zusammen mit den Bozner "möchtegern unpolitischen" "Green Arrows" auftreten. Die Jungs von "Blind Justice" bekennen sich offen zum Faschismus, beide Bands traten bereits mit Neonazibands auf. "Blind Justice" spielten sogar auf einen "Ian Stuart" Gedenkkonzert. (Ian Stuart, Verstorbener Sänger der Band "Skrewdriver" und Begründer von Blood and Honour, einem Netzwerk zum Vertrieb und zur organisatorischen Verknüpfung von Neonazi-Bands.) Beide Bands vertreiben ihre Musik über dem "Black Shirts Records". Die Homepage begrüßt mit marschierenden "Camice nere" der zwanziger Jahre.

Bozen scheint immer mehr Hochburg der italienischen rechstradikalen Szene in Italien zu werden. Fraglich ist an was es liegt, zu wenig alternative Gegenkultur, zu wenig sinnvolle Freizeitangebote oder der sich immer mehr verbreitende "Menefreghismo" der Bozner Bürger. SVEGLIA!

Hier der Artikel der Alto Adige

TZ berichtet über Antifa-Hack

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Wie Neue Südtiroler Tageszeitung berichtete, wurde eine Antifa-Seite gehackt und Adressen von AktivistInnen im Internet verbreitet. Auch zwei Südtiroler sind darunter. Woher die Daten stammen, ist unklar.
Als Netzseitenbetreiber wird Stephan Siebrecht von antimanifest.de angegeben. In einer Stellungnahme bestreitet dieser jedoch, dass die Daten - bis auf seine eigenen, die im Impressum öffentlich einsehbar sind - von seiner Seite stammen:

Dass die Daten, die offenbar der Benutzer Michael B. über uns verbreitet hat, einfach aus dem Impressum unserer Internetseite abgeschrieben wurden, das verrät der gefeierte "Hacker" nicht. Seit dem Jahr 2004 gibt Stephan Siebrecht seine Anschrift auf dieser Internetseite an. Dazu ist er als privater Betreiber der Seiten auch verpflichtet.  

Ein facebook-Mitglied fragt: "kann man mal sagen von welcher seite der hack stammt?". "Wohl www.antimanifest.de", spekuliert darauf ein anderer user. Das ist selbstverständlich Schwachsinn. Unsere Seiteninhalte im html-Format enthalten keine Adresslisten oder andere brisante Daten. Sämtliche Informationen auf dem Server sind öffentlich, geheime Daten sind dort nicht zu holen. Gehackt wurden wir seit unserem Bestehen nicht.

Eine Möglichkeit scheint jedoch das Gästebuch zu sein. Ob aber tatsächlich eine Antifa-Seite gehackt wurde, oder ob die Daten aus einer anderen Quelle stammen, bleibt bis dato ungeklärt. Jedoch dürfte der Datensatz schon viel älter sein als das Veröffentlichungsdatum im Forum (Juni 2011) nahe legt: Auf facebook schreibt ein rechter Szenegänger: "ich hatte das ding 2008 schon mal in den händen und da war es schon nicht mehr wirklich aktuell."

Eine andere Welt ist nötig!

Jetzt also auch Italien. Nachdem schon etliche andere europäische Länder ins Visier der Finanzmärkte geraten sind, steht nun angeblich Italien auf der Kippe; der hohe Schuldenstand verunsichere die Investoren, weshalb die Berlusconi-Regierung ein zweites gigantisches Sparpaket verabschiedet hat - "um die Märkte zu beruhigen". Die Gewerkschaften laufen Sturm - aus gutem Grund. Aufruf zum Generalstreik und zu der Kundgebung am 6. September.
Es ist schon erstaunlich, wie schnell aus der Finanz- und Wirtschaftskrise eine Staatsschuldenkrise geworden ist, welche die Ereignisse der Jahre 2007/8 in den Hintergrund drängt (irgendwelche Tierseuchen und Trash-TV a la "Die Alm" erledigen den Rest). Vergessen die windigen Praktiken der Banken und Fonds, die skurrilen Finanzprodukte und undurchsichtigen Netzwerke, die nichts anderes sind als Produkte eines auf maximalen Profit ausgerichteten Wirtschaftssystems.

Sudtirolo InMovimento - Südtirol InBewegung

Am 7, September findet in Bozen ein Vernetzungstreffen anlässlich des internationalen Aktionstags der Empörten statt. Die Antifa Meran leitet die Einladung hierzu weiter und ruft zur zahlreichen Teilnahme auf!

Il 7 settembre alle 18.00 nella sala teatro del centro giovanile Via Vintola, in via Vintola 18, si svolgerà il primo incontro organizzativo della giornata mondiale indetta dai cosiddetti Indignados spagnoli. Anche se non siamo spagnoli e magari sceglieremo uno stile differente, abbiamo molto da indignarci.

Am 7. September um 18.00 Uhr im Theatersaal des Jugendzentrum Vintlerstraße, in der Vintlerstr. 18, findet das erste Treffen zur Vorbereitung der Veranstaltungen im Rahmen des internationalen Tag der spanischen Empörten statt. Auch wenn wir keine Spanier sind und möglicherweise einen anderen politischen Stil pflegen werden, haben wir trotzdem Gründe zur Empörung.

Ca nisciun' è fess'

Ein Gastkommentar von einem Freund der "Studenti Consapevoli Bolzano".

"Quanta indignazione! Quanta indignazione nell'assistere mentre si viene presi in giro e avere l'erronea sensazione di essere totalmente inutili!  Quanta indignazione nel vedere il proprio paese sfruttato da poche centinaia di persone per i propri interessi! Quanta indignazione nel vedere il proprio popolo mentre viene preso in giro, tenuto a bada con dolci parole di speranza, con promesse, per altro mai mantenute, con finti sorrisi, con menzogne. Quanta indignazione!

Sembra quasi che questo paese sia finito nelle sabbie mobili: più si dimena e tenta di risalire, più affonda. Ma no, non è così! Questo paese non si sta nemmeno impegnando a salvarsi. Aspetta soltanto la fine, che inesorabilmente osserva. Essa quasi gode nel vedere milioni di persone arrese a una classe politica marcia, che continua a tirare i fili delle nostre sorti riducendoci a semplici, inutili e docili marionette, che trasforma le basi della democrazia in barzellette, che si burla delle bestie in gabbia, quali ci hanno ridotti, come un bambino monello che si diverte a bruciare con una piccola lente delle formiche indifese.
 

Che fine hanno fatto le persone che sembravano aver preso in mano le redini del paese? Che fine hanno fatto quelle persone, che pochissimo tempo fa, portate dalla brezza di giustizia e libertà hanno dimostrato di contare? Eppure le ultime elezioni e il referendum sembravano essersi trasformati in un vero e proprio calcio sui denti a questo governo criminale.

Che diavolo succede? Perché questo governo perde consensi, affonda nel fetore delle proprie menzogne, si arrampica sugli specchi, crede di convincerci con stupide promesse o leggi ed è ancora in piedi? Perché nessuno si muove? Questo è il momento! Perché continuiamo a stare fermi ad aspettare la fine di questo governo? Se attendiamo ancora, essa coinciderà anche con la nostra fine!

E allora, da uomini liberi quali siamo, rivoluzioniamo questa società! Rivoluzioniamo questa politica! Rivoluzioniamo questo paese! Rivoluzioniamoci e consapevolizziamoci! Dimostriamo a questa classe politica che qua nessuno è fesso, MA FACCIAMOLO ADESSO, perché se attendiamo ancora, potrebbe esserci fatale. "
Keidi Jatro

Green New Profit

Warum eine „grüne Wende“ in der Wirtschaft weder die ökonomische noch die ökologische Krise löst

Zugegeben, richtig ernst gemeint waren die zu Beginn der Wirtschaftskrise debattierten Vorschläge zu einer „grünen Wende“ in der Wirtschaft wohl kaum. Geändert hat sich seit dem Ausbruch der Krise 2007/8 jedenfalls gar nichts – weder bei den Gehältern der ManagerInnen, noch bei den Praktiken und „Finanzinnovationen“ der BankerInnen und schon gar nichts bei den grundsätzlichen Strukturen des finanzkapitalistischen Wirtschaftssystems. Dennoch ist das Konzept – auch aufgrund der jüngsten Wahlerfolge grüner Parteien – nach wie vor aktuell.

 

Im Kern geht es dabei darum, dass eine Umstellung der Schlüsselproduktion (z.B. elektrobetriebene Autos) sowie Investitionen in erneuerbare Energien (z.B. Wind und Solar) nicht nur die Probleme der Klimaerwärmung und Energieknappheit lösen soll, sondern gleichzeitig als neuer Wachstumsmotor der schwächelnden Weltwirtschaft dienen kann. SechsThesen über die Unmöglichkeit eines „Green New Deals“  (GND).

1.    Die Wirtschaftskrise von 2007/8 ist entgegen aller Beteuerungen von Medien und Politik noch nicht vorüber, im Gegenteil: Der größte Absturz – mit milliardenschweren Rettungs- und Konjunkturpaketen und anderen Tricks vergeblich hinausgezögert – steht der Weltwirtschaft erst bevor. Abgesehen davon ist eines schon jetzt klar: „Business as usual“ kann es nicht mehr geben; die Phase des neoliberalen Kapitalismus ist vorüber. Die USA, über Jahrzehnte Zugpferd der Weltwirtschaft, konnte diese Rolle zuletzt nur durch eine unglaubliche Verschuldung der Haushalte aufrechterhalten. Der Staat ist in diese Bresche gesprungen – und sieht sich nun selbst massiv überschuldet und handlungsunfähig.

2.    Der Kapitalismus ist kein an der Vernunft, sondern am Profit orientiertes System. Die Idee des GND sieht jedoch eine massive Kapitalverlagerung in jene Branchen vor, welche die erforderlichen Technologien entwickeln sollen. Diese stecken bis dato erst in den Kinderschuhen, was ein großes Risiko für InvestorInnen bedeutet, und sind in der Regel noch unprofitabel und von staatlichen Subventionen abhängig. Dies bedeutet, die „Öko“-Branchen sind für das Finanzkapital, das Profite im zweistelligen Bereich gewohnt ist, höchst uninteressant.

3.    Selbst wenn eine neues, „grünes“ Wirtschaftsparadigma etabliert würde – die der fundamentale Widerspruch zwischen einem auf ewigem Wachstum  beruhendem Wirtschaftssystem und einer endlichen Welt mit begrenzten Ressourcen werden damit nicht gelöst. Die gravierenden ökologischen Probleme wie die zur Neige gehenden fossilen Brennstoffe, die knapper werdenden Edelmetalle – „Seltene Erden“ genannt und zum Bau von LCD-Displays und Handys nötig, die steigenden Lebensmittelpreise und die Konflikte um Trinkwasser und landwirtschaftliche Böden („land grab“) stellen nicht nur ein aggressiv expansives Wirtschaftssystem, sondern die Lebensweise in den industriellen Staaten als Ganze in Frage.

4.    „Bio“ und „öko“ werden als Lösung angepriesen – es sind heute aber meist einfach Labels, die den Unternehmen einen höheren Profit einbringen und zu neuem Konsum anregen. Als subversive Bewegung entstanden, die die verschwenderische und zerstörerische Art zu Wirtschaften und zu Leben anprangerte, ist „öko“ heute vor allem eines: eine Modeerscheinung, die geschickt zu Geld gemacht wird, und ein käufliches gutes Gewissen angesichts der unangenehmen Fakten über Regenwaldzerstörung, Verlust von Biodiversität, Bodenerosion, Überfischung der Meere, Klimaerwärmung und dergleichen.

5.    Die Probleme liegen tiefer, und ein paar Korrekturen an der Oberfläche werden sie nicht lösen. Zugleich muss verstanden werden, dass Energiekrise, die sich zuspitzen wird , nicht nur ein Knappheits-, sondern vor allem auch ein Verteilungsproblem ist: Pro Kopf werden in den USA 11.000 Watt verbraucht, während 1,5 Milliarden Menschen keinen Zugang zu Elektrizität haben. Eine energetische Umverteilung würde viel mehr Wohlstand schaffen als eine weitere Steigerung.

6.    Die ökologische Krise kann nicht unabhängig von der kapitalistischen Produktionsweise verstanden werden; im Gegenteil: Die Ökonomie regelt die Verteilung von materiellen Gütern und damit das Verhältnis des Menschen zur Natur. Der rücksichtslose Umgang mit Ressourcen und der Umwelt geschieht unter einem ökonomischen Paradigma, in dem nur der Profit zählt. Die auf ewigem Wachstum beruhende Wirtschaftsweise ist Teil des Problems und kann es daher nicht lösen.

Fußnoten
1. Der Name „Green New Deal“ ist angelegt an den amerikanischen „New Deal“ der Nachkriegszeit, ein Investitionsprogramm, das – zusammen mit anderen Faktoren – die Weltwirtschaftskrise der 30er zu überwinden half.
2.  Das Wachstum ist zudem nicht linear, sondern exponentiell: Eine jährliche Steigerung von auch nur wenigen Prozent ist eine exponentielle Wachstumskurve (vgl. die Entwicklung der Weltbevölkerung oder die von Aktienindizes), die früher oder später an ihre Grenzen stoßen muss.
3.  Peak Oil ist Gegenwart, selbst die Internationale Energieagentur hält das „Ende des billigen Öls“ für gekommen.

S.T.A.R - South Tyrol Against Racism

Antifaschistische Fußballkultur in Meran

Immer wieder werden Stadien aller Ligen von Neonazis dazu benutzt, Symphatisanten für ihre menschenverachtenden Ideologien zu finden. Die neonazistische Bewegung ist heute in erster Linie Subkultur, die junge Menschen anzusprechen versucht. Die "Ultra Szene" spielt dabei eine wichtige Rolle. Der Volkssport Fußball dient als Werkzeug für Volksverhetzer. Rechtsradikale Symbole und rassistische Schmährufegegen dunkelhäutige Spieler passieren leider zuhauf. Viele der großen Ultragruppen sind stark nach rechts gerückt, und zu einem Sammelbecken brauner Ideologien und Nazi-Schlägern geworden. Wir sprechen hier von einem Europaweiten Problem.

Umso erfreulicher ein Bündnis aus Südtirol vorzustellen, genauer gesagt aus Meran, das gegen den untragbaren Zustand von Faschismus und Rassismus im Fußball kämpft.
Die 2005 gegründeten Fußballfangruppen "Curva Sud" des FC Obermais und die Calcio a 5 Fangruppe "Brigata GialloRossa" des "GA BubiMerano" haben sich zum
S.T.A.R.-Bündnis vereinigt: South-tyrol-against-racism - Südtirol gegen Rassismus.

Nicht nur das Gründungsjahr und die Liebe zum Fußball verbindet die beiden Fangruppen, sondern auch die grundsätzliche antirassistische und antifaschistische Einstellung ihrer Mitglieder. Zudem stehen sie die dem „Modernen Fußball" ablehnend gegenüber. Sie wenden sich gegen den immer weiter vorschreitenden Ausverkauf des Sports, in Form von totaler Kommerzialisierung, Polizeiwillkür und Verdrängung der Ultras aus den Stadien. Seit 2008 fahren die zwei Gruppen zusammen zu den "Mondiali Antirazissti" im Norditalienischen Raum, also antirassitische Fußballweltmeisterschaften,um sich dort mit vielen anderen antifaschistischen Ultra-Gruppen zu treffen und Kontakte zu knüpfen.
Die Antifa Meran findet die Einstellung der S.T.A.R. vorbildhaft und hofft auf ein langes Bestehen!

Antifa bei Emergency-Festival

Mit einem Stand, zahlreichem Info-Material, T-Shirts und Stickern nahm die Antifa Meran am diesjährigen Emergency-Festival in Meran teil. Viele nutzten die Gelegenheit, um eines der neuen T-Shirts zu erstehen.
Das Emergency-Festival ist ein Fixpunkt im Burggräfler Sommerprogramm und bietet eine willkommene Abwechslung zu Kirchti-Festen und Volksmusik. Der Erlös fließt vollständig den Hilfsorganisationen "Emergency" und "Los Quinchos" zu. Die Antifa Meran nutzte die Gelegenheit, um für ihre Anliegen zu werben und Info- und Werbematerial zu verteilen. Das Interesse der StandbesucherInnen war erfreulich, die Reaktionen positiv. Besonders die neuen T-Shirts waren begehrt und gehen nun in die zweite Auflage. Auch nächstes Jahr wird die antifaschistische Szene beim Festival wieder gut vertreten sein.

London burning: Hintergründe der Ausschreitungen

Zu den sozialen Hintergründen der Ausschreitungen in London und anderen britischen Städten vor einigen Tagen, ausgelöst durch den Tod eines Taxifahrers bei einer Polizeikontrolle. Entgegen der medialen Deutung sind die Riots politischer als es die regierende Elite glauben machen will.
Tomas Konicz betont den Zusammenhang mit der rigorosen Sparpolitik der konservativen Cameron-Regierung:

Das Kabinett Cameron hat kurz nach Amtsantritt eines der schwersten Austeritätsprogramme der britischen Geschichte beschlossen. Es sieht Haushaltskürzungen in Höhe von 83 Milliarden Pfund (ca. 95 Milliarden Euro) bis 2015 vor. Ein großer Teil der Ausgabenkürzungen, mit dem das Haushaltsdefizit von mehr als zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eines einzigen Jahres (2010) abgebaut werden soll, entfällt auf den Sozialsektor.
Diese Einschnitte – bei denen u.a. die Aufwendungen für Kindergeld, Jugendförderung oder Wohnzuschüsse gekürzt wurden – treffen die verarmten und unter hoher Arbeitslosigkeit leidenden Stadtteile und Regionen des Vereinigten Königreichs ... besonders hart: »Es wird Unruhen geben«, warnte ein Jugendlicher aus dem Londoner Stadtteil Tottenham gegenüber dem Guardian schon im Juli. Gerade waren nahezu alle Jugendclubs dort aus Geldmangel geschlossen worden. Von dem rabiaten Kahlschlag im öffentlichen Dienst, dem in den nächsten vier Jahren mehr als 400000 Arbeitsplätze zum Opfer fallen sollen, sind landesweit Jugendhilfsprojekte überdurchschnittlich stark betroffen, beklagte der Gewerkschaftler Kerry Jenkins: »Jede vierte Einrichtung (»youth service«) in England sieht sich mit katastrophalen Kürzungen zwischen 21 bis 30 Prozent konfrontiert.« Dies sei dreimal höher als des sonstige Kürzungsniveau im Kommunalbereich. An die 3000 Jugendbetreuer werden nicht mehr bezahlt und müssen gehen. (Thomas Konicz, Junge Welt 13.8.2011)

Die Perspektiven heben  drei Aspekte hervor, die in den öffentlichen Darstellungen unberücksichtigt bleiben: Rassismus, praktiziert von Staat und Polizei; Arbeitslosigkeit und Armut sowie Selbstermächtigung.

1. Es geht um Rassismus. Ausgangspunkt und Anlassfall für die Riots im Londoner Stadtteil Tottenham war der Mord an Mark Duggan – das ist kein Zufall. Polizeibrutalität, zahllose unaufgeklärte Todesfälle in Polizeigewahrsam („Deaths in Custody“) und die permanente Erniedrigung durch rassistische Stop and Search-Methoden in armen, überwiegend von Nicht-Weißen bewohnten Vierteln hat den Hass auf die Polizei seit vielen Jahren angefeuert. ...
2. Es geht um Klassenverhältnisse. ... Die enormen Einkommensunterschiede, Arbeitslosigkeit und Armut produzieren Generationen von Menschen ohne soziale Perspektive. Das gigantische Sparprogramm der Tory-Regierung wird diese Dynamik weiter verschärfen, und hat es teilweise bereits getan. Ähnlich wie bei den Aufständen in den französischen Banlieues oder den Revolten in Griechenland Ende 2008 bricht sich hier Wut über eine Klassenposition bahn, die ihren InhaberInnen nichts zu bieten hat als Angst, Orientierungslosigkeit und Langeweile.
3. Es geht um Selbstermächtigung. ... Vielleicht verstehen viele Menschen in den Sackgassen des Kapitalismus nicht mehr, warum das was ihnen gehört so wenig und schäbig ist, während andere so viel besitzen. Nicht weil sie kulturlose Barbaren oder Kriminelle wären, sondern weil ihnen die materiellen Verheißungen der Marktwirtschaft ständig wie die Karotte vor die Nase gehalten wird, ohne dass sie ihnen jemals – auf legalem Wege – näher kommen könnten. (Perspektiven Online, 11.8.2011)

Zeig dein Gesicht - Aktion

Unübersehbar für die Bevölkerung wurde das Ortsbild von Lana in den letzten Monaten zunehmend durch Nazischmiererein verunziert. Aus diesem Grund starteten zwei Symphatisanten der Antifa Meran eine antifaschistische Initiative und übermalten die neonazistische Propaganda mit weißer Farbe. 

Das Motto der Aktion "Zeig dein Gesicht", soll Zivilcourage und Engagement Jugendlicher gegegen Rechtsextreme fördern. Noch immer findet rechtes Gedankengut besonders bei Jugendlichen offenes Gehör.

Für die Jugendlichen der Aktion ist es wichtig ihr Gesicht und ihre Grundhaltung basierend auf Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, fgegen jede Form von Faschismus, Rassismus, Sexismus, Homophobie und Nationalismus, zu zeigen. Werte, die leider oft in der Südtiroler Gesellschaft in den Hintergrund rücken. 

Man will die Präsenz dieser braunen Propaganda im öffentlichen Raum nicht mehr dulden, und klarstellen dass rechtsextremes Gedankengut in der Gemeinde Lana und hoffentlich weit darüber hinaus keinen Platz hat.

Zeitungsartikel in der Tageszeitung, vom 14.07.2011. Für vergrößerte Darstellung drauf klicken.

Zeitungsartikel in der Dolomiten, vom 19.07.2011. Für vergrößerte Darstellung drauf klicken.

"Frei.Wild" gegen "Frei Schnauze"

Ein Bericht von www.netz-gegen-nazis.de

Markenrecht oder Meinungsfreiheit? "Frei.Wild" gegen "Frei Schnauze"

  Die Berliner Punkband "Frei Schnauze" wollte mit einem T-Shirt-Motiv ihre Kritik am deutschtümelnden Rock der Band "Frei.Wild" äußern. Nun bekam sie ein Abmahnung von der "Südtiroler" Band, die in der Tradition der "Böhsen Onkelz" musiziert.

Von Milla Frühling

Die aktuell äußerst erfolgreiche Band "Frei.Wild" geht mit einer kritischen Meinungsäußerung einer eher kleinen Berliner Punkband namens "Frei Schnauze" nicht gerade gelassen um. Die Berliner hatten das "Frei.Wild"-Logo modifiziert, indem sie das "Wild" ausgekreuzten durch das Wort "Schnauze". Ergänzt wurde das Werk mit dem Slogan "Politcore statt Kommerzrock". Das Motiv hatte die Band auf T-Shirts gedruckt.

Eben dies möchte ihnen nun die Frei.Wild GbR untersagen. Dazu fordert sie die Offenlegung aller mit dem Verkauf des Shirts beteiligten Personen, wie "Auftraggeber, Käufer, Werbepartner, sonstige Multiplikatoren". 1.500 Euro Anwaltskosten sollen mit dem Schreiben außerdem anfallen.

"Frei Schnauze" will sich dies alles nicht gefallen lassen und wehrt sich nun anwaltlich gegen die Abmahnung. "Wir selbst betrachten besagtes Shirtmotiv als unser ganz persönliches Statement zur Grauzonendiskussion und zu zwielichtigen Bands, die sich gern im Schlamm des vermeintlich Unpolitschen wälzen", so die Band in einer Pressemitteilung und bittet um Unterstützung. Die erhält sie bisher unter anderem von Endstation rechts, die mit ihrem Anti-Nazi-Klamottenlabel "Storch Heinar" bereits einen ähnlichen Streit mit der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor Steinar ausfechten mussten - und gewannen. Die Richter sahen keine Verwechslungsgefahr und ließen die Satire zu. "Frei Schnauze" sehen ihre Motivabwandlung als Kommentar und so von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Die Band "Frei.Wild"

Inhaltlicher Hintergrund des Streits sind die nationalistisch-völkischen Inhalte der Lieder und die rechtsoffene Attitüde der Band "Frei.Wild", die aktuell als legitimer Nachfolgeband in die Fußstapfen der "Böhsen Onkelz" getreten ist und nun das Feld der "patriotischen Popkultur" äußerst erfolgreich bearbeitet. So schoß ihr letztes Album "Gegengift" (2010) in der Woche des Erscheinens auf Platz 2 der deutschen Albumcharts, aktuell spielt die Band auf diversen großen Festivals.

Das ist möglich, weil sich die Bandmitglieder als ehrliche, bodenständige Rebellen inszenieren, die mit ihren Songs exzessiv ein "Wir-gegen-Euch"-Gefühl bedienen - wobei "wir" der "kleine Mann" ist und "ihr" die (feindliche) Politik, aber auch "wir" die Unangepassten und "ihr" die Menschen, die in Schubladen denken.

Taktik: Wind aus den Segeln nehmen

Zu denen gehören "Frei.Wild" selbstredend nicht. Die Band betont stets, wie frei sie von allem sind, und so ist es nur folgerichtig, dass sie ihre Musik als völlig unpolitisch präsentieren. Überhaupt haben sie es perfektioniert, misstrauischen Menschen von vorn herein den Wind aus den Segeln zu nehmen - schließlich soll dem - auch kommerziellen - Erfolg keine politisch rechte Festlegung im Wege stehen. So sprechen und singen die "Frei.Wild"ler gern darüber, dass sie keine Nazis sind und keine sein wollen. Die Taktik, sich gegen "Nazi-Sein" zu verwehren, um rechtsaffine Inhalte ungestört verbreiten zu können, ist in der Szene nicht unüblich. Zum taktischen Geschick der Band gehört auch, die neonazistische Vergangenheit von Sänger Philipp Burger als "Jugendsünde" zu verpacken. Damals sang er bei der Skinhead-Rechtsrockband "Kaiserjäger", die aber längst aufgelöst ist. Wer kann gegen so viel Offenheit etwas einzuwenden haben? Argumentativ schwieriger war es da schon, das Engagement Burgers 2008 bei der "Freiheitlichen Jugend" der rechtspopulistischen Südtiroler Partei der "Freiheitlichen" zu erklären - gibt sich die Band doch sonst so politikfern.

Woher kommt der rechte Erfolg?

Allerdings gibt es auch darüber hinaus Gründe, dass die Band auch in rechtsextremen Kreisen gut gelitten ist und ihr Erfolg als Beweis gefeiert wird, dass patriotisches Denken unter Jugendlichen wieder im Kommen sei. Denn die Text von "Frei.Wild" sind nicht unpolitisch. Die Mitglieder von "Frei.Wild" sind in Norditalien beheimatetet, bezeichnen sich aber konsequent als "Südtiroler", die ihr Deutsch-Sein als "Minderheit" besonders pflegenswert finden. Dies drücken sie auch in Texten aus, die völkisch-nationalistisches Klischeebilder bedienen. Im Song "Wahre Werte" kulminiert das in der Zeile "Wo wir leben, wo wir stehen, ist unser Erbe, liegt unser Segen; Heimat heißt Volk, Tradition und Sprache, für uns Minderheiten eine Herzenssache." und später "Sprache, Brauchtum und Glaube sind Werte der Heimat, (...) ohne sie gehen wir unter, stirbt unser kleines Volk."

Auch Feindbilder braucht man nicht lang zu suchen. So wird in "Land der Vollidioten" beklagt: "Kreuze werden aus Schulen entfernt, aus Respekt vor den andersgläubigen Kindern." In dem Song geht es übrigens darum, alle als Idioten zu bezeichnen, die solchen Patriotismus mit Nazitum gleichsetzen - man liebe doch nur sein Land. Dass diesen Abschottungsfantasien sich immer gegen andere wenden - und in diesem Fall wird eine islamfeindliche Argumentationen schon mitgeliefert - , wird so angenehm ausgeblendet. Es ist eine Debatten, die wohl jeder kennt, der im Leben oder im Internet schon einmal mit Rechtsaußen-Menschen debattiert hat.
Dazu passt argumentativ auch, dass der "Frei.Wild"-Sänger in Interviews erklärt, Nazi-Skinheads seien auf "Frei.Wild"-Konzerten willkommen. Er wolle niemanden ausgrenzen, nur weil der anders denke.

Die Berliner Band "Frei Schnauze" sieht "eine Gefahr in der kommerziell motivierten Öffnung nach Rechts" und stellt fest: "Die Duldung von Nazis auf den eigenen Konzerten ist für uns nicht unpolitisch, sondern ein bewusstes Bekenntnis zur Rechtsrock-Szene." Ob ihr T-Shirt-Motiv mit ihrem Protest zum Thema dem "Frei.Wild"-Logo zu nahe kommt, muss nun wohl ein Gericht entscheiden.

quelle: www.netz-gegen-nazis.de

"Empörung" non basta piú

Kommentar

Das politische Spektakel lebt von der Provokation. Es sind diese inszenierten Skandale, die einem erstarrten politischen System den Schein von Leben verleihen - ein System, in dem jede Partei verzweifelt nach Abgrenzung bemüht ist um zu verdecken, dass sie im Grunde beliebig austauschbar sind. Vor diesem Hintergrund wäre die Eskapade von Alessandro Bertoldi, PDL-Jugendkoordinator, zum Thema Feuernacht nicht die Rede wert - wären seine Aussagen nicht derart faschistoid, dass einem schlecht wird.

Das Nahverhältnis des Jugendkoordinators zu neofaschistischen Gruppen wurde in diesem Blog schon eingehend dargelegt ("Uniti senza se e ma", 2011). Mit seinen jüngsten Aussagen hat er sich endgültig in ein Eck katapultiert, dem jede Nachsicht verwehrt sein muss. Angesichts der Debatte zum 50. Jahrestag der Feuernacht und der Entschuldigung von Mauro Minnitti zweifelt Bertoldi nicht nur die Folterung der BAS-Aktivisten an, er meint zudem, sie seien wenn schon dann zu wenig heftig ausgefallen. In einer krisenhaften Situation ist jedes Mittel recht, um die Ordnung wiederherzustellen und um ihre Taten zu rächen. Bertoldi schreibt (vgl. stol.it-Artikel):

"I terroristi sudtirolesi malmenati negli anni '60, se è vero, è stato troppo poco! ... in una condizione di disordine sociale e di rischi e pericolosità, lo Stato ha pieno diritto, ma lui solo, a utilizzare la forza come risoluzione immediata del problema. Visto il contesto e quel che i terroristi fecero in quegli anni, le "torture" di cui sono stati "vittime", se mai vi siano state, sono state poco e sempre troppo poco, visto che questi successivamente e ancora oggi non hanno pagato per ciò che hanno fatto e non hanno scontato un giorno soltanto di carcere, com'era stato invece predisposto dai nostri tribunali."

Abgesehen davon, dass Südtirol zu dieser Zeit ein undurchschaubares Exerzierfeld von in- und ausländischen Geheimdiensten sowie verschiedenster Gruppierungen war, so muss der Widerstand der BAS-Aktivisten [1] - auch wenn sie oft eine andere politische Linie verfolgten - angesichts der repressiven staatlichen Politik als legitim anerkannt werden. Der Schutz der Rechte politischer, ethnischer, kultureller und religiöser Minderheiten ist seit jeher Ziel und Wert emanzipatorischer Bewegungen gewesen.

Wer Minderheiten und Individuen sowie ihre Rechte nicht nur geringschätzt, sondern sie im Namen der Wiederherstellung einer politischen Ordnung zu rechtlosen Subjekten erklärt, deren Interessen mit allen Mitteln der Macht gebrochen werden dürfen, der unterscheidet sich in keinster Weise von den faschistoiden Ideologen, die diese Politik vor nicht allzulanger Zeit nicht nur in Italien verfolgt haben. Wer im Namen einer "Blutrache" Folter und Mord legitimiert, hat sich als Jünger einer unmenschlichen Idee enttarnt.

Als Fürsprecher von Staatsgewalt und Staatsterror erklärt sich Bertoldi zum Sprachrohr jener Staatsräson, die in den 60er-Jahren am Werk war - das Problem sind nicht die "Italiener" oder "Italien", sondern eine politische Ordnung, die ihre Macht um jeden Preis erhalten will. Wer die Lehre daraus zieht, darf seine Hoffnung nicht auf Österreich oder einen neuen Staat setzen, sondern muss mit einer Ordnung brechen, die ihre Brutalität in zyklischer Regelmäßigkeit äußert (Folterungen in den 60er-Jahren, Polizeigewalt in Genua 2001 oder in Meran 2009) - es wäre die Forderung nach demokratischer Selbstbestimmung und Gemeindeautonomie gegen die uneingeschränkte Macht eines Zentralstaates, die es zu äußern gilt. Gerade aufgrund einer Radikalisierung am rechten Rand, für die eine Person wie Bertoldi exemplarisch steht.


[1] Gewiss gab es Differenzen in den verschiedenen Aktivisten-Generationen, was Motiv und politische Ausrichtung betrifft.

NO TAV / NO BBT

NO TAV, KEIN BBT!
BERGE, TÄLER UND WASSER VERTEIDIGEN!
BETONIERUNG STOPPEN!
ES IST UNSERE WELT!

Rivoluzione

Ein Gastkommentar von Keidi Jatro, Studenti Consapevoli Bozen:

Rivoluzione

“Chi combatte può perdere, chi non combatte ha già perso!” diceva un tempo un grande uomo.

C’è chi dice “ma tanto non cambierà niente”, “ma tanto chi c’ascolta?!”, “sei solo un pazzo che crede in un’utopia, un illuso!”. La mia risposta è sempre la stessa: “Cos’ho da perdere? Tu che cos’hai da perdere se ti unisci a me? Ormai abbiamo già perso tutto, o siamo nati quando tutto era ormai già perso. Possiamo solo ripartire da capo, ricostruire tutto come abbiamo sempre desiderato.” E tendo la mano. C’è chi l’afferra e c’è chi preferisce farsi scivolare il tempo,gli eventi e la vita addosso.

Chiedo a voi uomini, donne, giovani, anziani, lavoratori, studenti, pensionati, pensatori, illuminati, combattenti, speranzosi, utopisti, realisti, romantici, coraggiosi, irascibili, pacifisti, ambientalisti, chiedo a voi uomini liberi: Che cos’avete da perdere?

In meno di vent’anni un solo uomo è riuscito ad instaurare un sistema mediatico di controllo delle masse, è riuscito a rendere il qualunquismo un’arte, è riuscito a fare dei corrotti, dei codardi, dei buffoni un modello per tutti, è riuscito a rovesciare il significato di Stato, lo ha trasformato in un sistema illecito di dominio sul popolo, ha reso la mafia e la corruzione il vero Stato, trasformando la precedente istituzione statale in una beffa, in proprietà privata, mettendo a capo del governo uomini mediocri, con doti retoriche da scaricatori di porto, con la capacità di vomitare promesse e non assumersi le proprie responsabilità da membri della classe dirigente. Un solo uomo è riuscito a trasformare il Bel Paese, il grembo della cultura occidentale, in una barzelletta per i paesi esteri.

Perché lo permettiamo? Perché ogni giorno sprofondiamo nella zona grigia? Perché questo paese, le città, le strade, le piazze, le scuole, gli enti pubblici, il nostro futuro non ci appartengono più? Perché la nostra costituzione ha assunto col passare degli anni il valore della carta igienica? Perché la democrazia è diventata una brutta parola? Perché il culto del dio denaro e l’amor proprio hanno rapito il nostro buon senso? Perché abbiamo permesso che tutto ciò accadesse? E soprattutto, perché non ci riprendiamo ciò che di diritto ci appartiene?
Un buon amico, una volta mi rispose: Perché ci hanno cambiato i bisogni! Perché ci hanno manipolato per così tanti anni, che un processo di superficializzazione, senza che noi ce ne accorgessimo, ci ha mutato interiormente, un processo chiamato Berlusconismo.

C’è però desiderio di rivolta nell’aria, una voglia irrefrenabile di rivoluzionare il sistema vergognoso in cui viviamo. L’ Italia è indignata, ha reagito, ha reagito agli ultimi anni di buffoneria che hanno macchiato la sua immagine, che l’hanno fatta genuflettere, strisciare, che hanno infangato il suo nome, che l’hanno spinta nel baratro della crisi, un baratro che sembrava non terminare mai.
E proprio quando sembrava aver toccato il fondo, qualcosa è successo. Si è aggrappata a una sporgenza, a un ultimo brandello di speranza, una voglia di risorgere l’ha tenuta su e ora un desiderio di riscatto la pervade.

Riprendiamoci ciò che è nostro! Riprendiamoci la politica, il nostro presente, il nostro futuro, i nostri diritti, la nostra libertà, la voglia di progredire, consapevolizziamoci! Risvegliamoci da questo stato di coma! Insorgiamo, uomini liberi! Riprendiamo a volare, riprendiamo a credere, perché la fame di riscatto ci sta consumando!

La rivoluzione è la nostra unica via! E rivoluzione sia!

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